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Re: indymedia abgeschaltet
Nö, GLF ist kein Verein. Nix Verein, Ничего. Lest ihr eigentlich den Scheiß, den ich schreibe?
Aber, Horchlöffel auf: K13, das ist einer! Der hält ja auch den Arsch dafür hin(jaja, Wortspiel, konnte ich mir nicht verknusen), Impressum und so weiter, ihr versteht.
Aber, Horchlöffel auf: K13, das ist einer! Der hält ja auch den Arsch dafür hin(jaja, Wortspiel, konnte ich mir nicht verknusen), Impressum und so weiter, ihr versteht.
Re: indymedia abgeschaltet
Um 00:00:01 wird das Vereinsverbot aktiv. HDs ohne Gefahr in Verzug dürfen erst ab 6 Uhr stattfinden.
Erweitere mal deinen Horizont um bisschen Vereinsrecht.
Ab 2 Personen kann es einer sein, ganz wie es die Cops wollen.
Wieso ist K13 ein Verein?!
Erweitere mal deinen Horizont um bisschen Vereinsrecht.
Ab 2 Personen kann es einer sein, ganz wie es die Cops wollen.
Wieso ist K13 ein Verein?!
Re: indymedia abgeschaltet
Ein "Verein" muss immer noch eingetragen sein oder wird hier wieder seitens der Behörden gebastelt?
Re: indymedia abgeschaltet
Also ich habe das auch so verstanden, dass die Staatsanwaltschaft "links unten" einfach zu einem "Verein"Aiko hat geschrieben:Ein "Verein" muss immer noch eingetragen sein oder wird hier wieder seitens der Behörden gebastelt?
(v)erklärt hat. Anscheind beginnt ein Verein nicht erst mit dem Eintrag ins Vereinsregister, sondern irgendwie schon vorher. Wenn sich mehrere Schachspieler über einen längeren Zeitraum in derselben Lokalität zum Schachspielen treffen, ist das kein Schachverein, auf den das Vereinsrecht angewendet werden könnte, etwa, wenn die Kasse unterschlagen würde? Ich meine doch!
Re: indymedia abgeschaltet
Das musst du gerade sagen!Gast hat geschrieben:Erweitere mal deinen Horizont um bisschen Vereinsrecht.
Dieses weiße Zeug vor dem Fenster nennt man Schnee. Kombiniere: wir haben Winter. Die Indymedia-Geschichte fand im August statt. Laut § 104 Abs. 3 StPO kann vom 1.April bis 30.September von 4:00 Uhr morgens bis 21:00 Uhr durchsucht werden, vom 1.Oktober bis 31.März von 6:00 Uhr morgens bis 21:00 Uhr. Die Durchsuchungen in Freiburg begannen im Sommer um 5:30 Uhr.Gast hat geschrieben:Um 00:00:01 wird das Vereinsverbot aktiv. HDs ohne Gefahr in Verzug dürfen erst ab 6 Uhr stattfinden.
Wikipedia "Vereinsrecht" lesen - Zur Gründung eines Vereins sind sieben Personen erforderlich(§ 56 BGB), welche sich in einer Gründungsversammlung auf eine Vereinssatzung einigen(§ 25 BGB). Das mit den zwei Personen verwechselst du wahrscheinlich mit der kriminellen Vereinigung, bei der braucht es drei Personen. Und nein, ehe Nachfragen kommen - diese Jungs werden nicht ins Vereinsregister eingetragen.Gast hat geschrieben:Ab 2 Personen kann es einer sein, ganz wie es die Cops wollen.
Weil er im Vereinsregister des Amtsgerichts Düsseldorf 1993 als Verein eingetragen wurde. In Hamburg hat die Eintragung übrigens damals nicht geklappt.Gast hat geschrieben:Wieso ist K13 ein Verein?!
Re: indymedia abgeschaltet
" Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat."
§ 2 Vereinsgesetz
"Auf die zivilrechtliche Anerkennung als Verein nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ("eingetragener Verein" usw.) kommt es dabei nicht an."
Wer soll das sonst "sagen" außer ich?
Als ich das mit 6 Uhr schrieb, fragte ich mich bereits, ob es wieder diesen besserwisserischen Gast herauf beschwören würde, der es klar stellt.
§ 2 Vereinsgesetz
"Auf die zivilrechtliche Anerkennung als Verein nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ("eingetragener Verein" usw.) kommt es dabei nicht an."
Wer soll das sonst "sagen" außer ich?
Als ich das mit 6 Uhr schrieb, fragte ich mich bereits, ob es wieder diesen besserwisserischen Gast herauf beschwören würde, der es klar stellt.
- Horizonzero
- Beiträge: 13395
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Re: indymedia abgeschaltet
gemeinsamer Zweck ? Eher auflistung unterschiedlicher Meinungen und Ansichten - dieser Auffassung von Verein kämen auch Schulklassen, Arbeitskollegen oder Kneipengänger der selben Kneipe als verein durch- auch ohne sich zu kennen - achja - trifft hier ja auch auf die meißten zu (sich nicht zu kennen).
Für mich ist das Thema aber hier durch.
Für mich ist das Thema aber hier durch.
TPPCH2LMQ (Teleguard)
Re: indymedia abgeschaltet
Das mache ich jetzt aber ungern: nach Studium von [...] Regelverstoß gelöscht. muss ich meine Meinung ändern. Es wäre tatsächlich möglich, das GLF als Verein einzustufen. In diesem Urteil geht es um den Rechtsschutz des Lies!-Vereins, der den Bundesbürgern den Islam durch Koranverteilungen nahebringen wollte. Jetzt muss man im Beschluss nur noch "Muslime" gegen "Pädophile" austauschen und schon passt es.
Liebes GLF-Team, seht also zu, dass ihr nur maximal seks Mitglieder habt.Dort wurde das "LIES! Projekt" als gemeinschaftliches Projekt mit dem Ziel, Nicht-Muslimen den Islam insbesondere durch die Verteilung kostenloser Koranexemplare näherzubringen, vorgestellt. Im gleichen Zusammenhang präsentierte sich "D." als private Initiative, die im Jahr 2005 begonnen habe, die Dawa-Tätigkeiten (= "Ruf zum Islam" in Form von missionarischer Aktivität) in Deutschland in moderner Form und unter Zuhilfenahme neuer Medien auszuweiten, um das Bild der Muslime und des Islam in Deutschland zu verbessern. Dabei verwendeten die Verfasser der Texte die Begriffe "LIES! S.", "Lies! Projekt" und "Lies! Team" sowie "D. Team" und formulierten den Text durchweg in der Wir-Form, was belegt, dass "D." aus einer Mehrzahl von Personen bestand, die sich selbst als Team verstanden.
Re: indymedia abgeschaltet
"Das mache ich jetzt aber ungern: nach Studium von [...] Folgebearbeitung. muss ich meine Meinung ändern. "
Wieso machst du das ungern? Das kommt gut an und macht dich dann wenigstens etwas sympathisch. "Für mich ist das Thema aber hier durch." siehst du? Ich musste das schreiben.
Das D. im Beschluss steht für "Die wahre Religion"? 2012/13 gab es auch ein Verbot eines Salatfitelvereins, Dawa.
Das Problem ist nicht, dass eine Seite/"Verein" verboten wird! Das Problem ist, dass jegliche weitere Tätigkeit verboten wird und unter Strafe steht! Wenn das GLF 2006 als Verein verboten worden wäre, wären wir heute nicht hier.
Ggf. ist das GLF kein Verein, sondern ein Saftladen. Bei dem Umgang mit den Regeln scheinen die Mods Zero Aufmerksamkeit zu haben.
Wieso machst du das ungern? Das kommt gut an und macht dich dann wenigstens etwas sympathisch. "Für mich ist das Thema aber hier durch." siehst du? Ich musste das schreiben.
Das D. im Beschluss steht für "Die wahre Religion"? 2012/13 gab es auch ein Verbot eines Salatfitelvereins, Dawa.
Das Problem ist nicht, dass eine Seite/"Verein" verboten wird! Das Problem ist, dass jegliche weitere Tätigkeit verboten wird und unter Strafe steht! Wenn das GLF 2006 als Verein verboten worden wäre, wären wir heute nicht hier.
Ggf. ist das GLF kein Verein, sondern ein Saftladen. Bei dem Umgang mit den Regeln scheinen die Mods Zero Aufmerksamkeit zu haben.
- Horizonzero
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Re: indymedia abgeschaltet
schon mal bedacht das das GLF vielleicht kein Verein ist weil dies nicht beantragt wurde - und man sich dazu gedanken gemacht hat?
TPPCH2LMQ (Teleguard)
- Smaragd aus Oz
- Beiträge: 12755
- Registriert: 09.05.2009, 10:34
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Re: indymedia abgeschaltet
Mein lieber Herr Gesangsverein, wir sind ein echt seltsamer Verein, Diggah.
... Und hab’s Pflücken nicht gemacht.
Re: indymedia abgeschaltet
Das hindert trotzdem kein Gericht daran das GLF als Verein einzuordnen, wenn die von Gast vorhin genannten Bedingungen gegeben sind, oder?Horizonzero hat geschrieben:schon mal bedacht das das GLF vielleicht kein Verein ist weil dies nicht beantragt wurde
Die Spenden sind ja vlt. eine Vereinskasse und Spender mögliche Vereinsmitglieder?!
Also würde mich nicht wundern, wenn man sich irgendeinen Blödsinn ausdenkt nur um uns mal "keinen schönen Tag" zu machen.
Ich denke zwar nicht, dass das passiert - aber vollkommen auszuschließen ist so ein Szenario auch wieder nicht.
Re: indymedia abgeschaltet
Vielleicht sollten wir hier Gegner auch nicht auf solche Ideen bringen.
Wen ich liebe, den will ich auch nicht essen.
- Lavinia Halbritter
- Beiträge: 2203
- Registriert: 28.07.2010, 21:57
- AoA: Puppen
Re: indymedia abgeschaltet
Vielleicht sollten "wir" auch nicht mehr von "wir" reden
Re: indymedia abgeschaltet
Oh ja. Stimmt. Gut, dass du mich dran erinnert hast. Ist eine alte und schlechte Angewohnheit von mir.
Wen ich liebe, den will ich auch nicht essen.