Ist Deutschland eine Diktatur?
Verfasst: 18.09.2009, 19:33
Was denkt ihr Ist Deutschland eine Diktatur oder Demokratie ???
Sind wir in Deutschland eine Diktatur? Oder eine Demokratie? Oder sind wir auf den weg in eine Diktatur? Wie seht ihr das? Eure Meinung wurde ich gerne mal hören!
Schau euch das doch mal an Politiker die machen was sie wollen den die Wähler egal sind Politiker die in Kriminellen Sachen verwickelt sind usw. Missachtung der Demokratie durch Missachtung von Volksabstimmungen und Petitionen usw. Eine Polizei die die Bürger unter Generalverdacht stellt zb Rasterverhandung Bundestrojaner Hausdurchsuchungen die Willkürlich sind ohne Richterbeschluß usw Kamera Überwachung überall und Wanzen und Abhörung von Polizei und Geheimdienst usw. Polizei Gewalt zb auf Demos usw. Demnächst Einsatz der Bundeswehr im Innern. Politiker mit Schwarzgeld usw. Macht im Lande nur bei den Reichen usw.Reiche und Politiker dürfen alles machen und gehen Straffrei aus und der kleine Bürger wird im Knast gesteckt Einführung der Zensur im Internet und demnächst überall.
Keine Freien Medien da sie durch Werbung finanziert werden und damit den Konzernen und damit der Politik unterstehen. Politiker die schon oft gesetzte verabschiedet haben die gegen die Verfassung also gegen das Grundgesetz verstoßen haben.
ZB Hat die Deutsche Polizei und die Deutschen Politiker geholfen den Amis Leute Festzunehmen und ins Ausland in Geheimgefängnisse zur Verschleppen ja richtig gehört Deutsche Bürger wurden verschleppt. Und dort wurde Gefoltert!!! Laut angaben auch von Deutschen Polizisten. Und viele weitere Sachen!!!
Hier zb ein Beispiel von der Internet Zensur:
Ok Ich fasse mal zusammen Frau H sieht ne Seite die ihr nicht passt da sie Prüde ist dann meldet sie das dem BKA und die das dann den Internetanbieter und der Sperrt das dann?
Wo ist da der Richterliche Beschluss? wo ist der Richter? ob etwas gegen ein Gesetzt verstößt darf nur ein Gericht also die Judikative festlegen. In Deutschland gibt es eine Gewaltenteilung mit Legislative (Gesetzgebung) , Judikative (Rechtsprechung), Exekutive ( Polizei usw).
Und die Polizei bzw das BKA ist nur eine Exekutive das heißt sie darf nur auf Grund von vorgaben nach der Legislative ermitteln aber kein Recht sprechen Judikative ausüben das dürfen nur Richter bzw Staatsanwaltschaft.
Das heißt es muss ein Richterlichen Beschluss geben das die Seite gegen das Gesetz verstößt und eine Sperrung darf nur vom Richter Judikative angeordnet werden und nicht vom BKA selbst das währe Amtsanmaßung und ein Verstoß gegen das Grundgesetz! ! !
Wir sind hier nicht bei Judge Dredd wo die Polizei gleichzeitig Richter ist und Festlegt was gegen das Gesetz verstößt und was nicht!
Sind wir in Deutschland eine Diktatur? Oder eine Demokratie? Oder sind wir auf den weg in eine Diktatur? Wie seht ihr das? Eure Meinung wurde ich gerne mal hören!
Sind wir in Deutschland eine Diktatur? Oder eine Demokratie? Oder sind wir auf den weg in eine Diktatur? Wie seht ihr das? Eure Meinung wurde ich gerne mal hören!
Schau euch das doch mal an Politiker die machen was sie wollen den die Wähler egal sind Politiker die in Kriminellen Sachen verwickelt sind usw. Missachtung der Demokratie durch Missachtung von Volksabstimmungen und Petitionen usw. Eine Polizei die die Bürger unter Generalverdacht stellt zb Rasterverhandung Bundestrojaner Hausdurchsuchungen die Willkürlich sind ohne Richterbeschluß usw Kamera Überwachung überall und Wanzen und Abhörung von Polizei und Geheimdienst usw. Polizei Gewalt zb auf Demos usw. Demnächst Einsatz der Bundeswehr im Innern. Politiker mit Schwarzgeld usw. Macht im Lande nur bei den Reichen usw.Reiche und Politiker dürfen alles machen und gehen Straffrei aus und der kleine Bürger wird im Knast gesteckt Einführung der Zensur im Internet und demnächst überall.
Keine Freien Medien da sie durch Werbung finanziert werden und damit den Konzernen und damit der Politik unterstehen. Politiker die schon oft gesetzte verabschiedet haben die gegen die Verfassung also gegen das Grundgesetz verstoßen haben.
ZB Hat die Deutsche Polizei und die Deutschen Politiker geholfen den Amis Leute Festzunehmen und ins Ausland in Geheimgefängnisse zur Verschleppen ja richtig gehört Deutsche Bürger wurden verschleppt. Und dort wurde Gefoltert!!! Laut angaben auch von Deutschen Polizisten. Und viele weitere Sachen!!!
Hier zb ein Beispiel von der Internet Zensur:
Ok Ich fasse mal zusammen Frau H sieht ne Seite die ihr nicht passt da sie Prüde ist dann meldet sie das dem BKA und die das dann den Internetanbieter und der Sperrt das dann?
Wo ist da der Richterliche Beschluss? wo ist der Richter? ob etwas gegen ein Gesetzt verstößt darf nur ein Gericht also die Judikative festlegen. In Deutschland gibt es eine Gewaltenteilung mit Legislative (Gesetzgebung) , Judikative (Rechtsprechung), Exekutive ( Polizei usw).
Und die Polizei bzw das BKA ist nur eine Exekutive das heißt sie darf nur auf Grund von vorgaben nach der Legislative ermitteln aber kein Recht sprechen Judikative ausüben das dürfen nur Richter bzw Staatsanwaltschaft.
Das heißt es muss ein Richterlichen Beschluss geben das die Seite gegen das Gesetz verstößt und eine Sperrung darf nur vom Richter Judikative angeordnet werden und nicht vom BKA selbst das währe Amtsanmaßung und ein Verstoß gegen das Grundgesetz! ! !
Wir sind hier nicht bei Judge Dredd wo die Polizei gleichzeitig Richter ist und Festlegt was gegen das Gesetz verstößt und was nicht!
Sind wir in Deutschland eine Diktatur? Oder eine Demokratie? Oder sind wir auf den weg in eine Diktatur? Wie seht ihr das? Eure Meinung wurde ich gerne mal hören!