Re: Ist Deutschland eine Diktatur?
Verfasst: 26.09.2009, 23:13
In Meinen Augen ist Deutschland inzwischen eine Diktatur.
Kann man nur verhindern wenn man Heute das Kreuz an der Richtigen stelle macht.Gast hat geschrieben:Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant für das Jahr 2010 eine Neue Superbehörde ein neuen Inlandsgeheimdienst Polizei BND und Verfassungsschutz sollen zusammengelegt werden. Ähnlich der ehemaligen Gestapo!
Sexualstraftäter Datenbank nach Schäuble Wahnvorstellung kommen da alle rein die Kinder mögen also Eltern uswGast hat geschrieben:Wunschliste vor das Jahr 2010 vom Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekannt geworden.
Unter anderem werde in dem Katalog mit dem Titel „Vorbereitung Koalitionspapier“
in dem angeregt wird, dass künftig auch der Verfassungsschutz Computer online durchsuchen darf. Er soll zudem auf die Vorratsdatenspeicherung zugreifen dürfen. Außerdem soll der genetische Fingerabdruck als „erkennungsdienstliche Standardmaßnahme“ eingeführt werden. Neue Befugnisse wie Online-Durchsuchungen, Späh- oder Lauschangriffe für den Verfassungsschutz.
Gen-Analyse als Standart Ermittlungsinstrument. dass der Inlandsgeheimdienst künftig Computer online durchsuchen dürfen, was bisher ausschließlich dem Bundeskriminalamt zustehe. Auch auf die Daten der Vorratsdatenspeicherung solle er zugreifen dürfen. Ferner sollten dem Verfassungsschutz Lausch- und Spähangriffe in Privatwohnungen erlaubt werden. Der genetische Fingerabdruck solle laut dem Papier als „erkennungsdienstliche Standardmaßnahme“ erfasst werden statt wie bisher nur bei Straftaten von erheblicher Bedeutung und auf Anordnung eines Richters. Zusammenlegung von Polizei und Verfassungsschutz und BND ? Bundeswehr Einsatz im Inneren zb bei Demos gemeinsam mit der Polizei gegen das Volk. (Rollen demnächst Panzer gegen das Volk wenn sie für mehr Geld oder Bessere Bildung auf die Straße gehen?)
Wolfgang Schäuble plant eine Sexualstraftäter Datenbank in der alle mit der Neigung vorsorglich registriert werden sollen ähnlich dem Englischen Vorbild
ISA "Ministerium für Kindersicherheit".
Es fehlen aber noch:Gast hat geschrieben:Wolfgang Schäuble plant eine Sexualstraftäter Datenbank in der alle mit der Neigung vorsorglich registriert werden sollen ähnlich dem Englischen Vorbild
ISA "Ministerium für Kindersicherheit".
Gab es das nicht mal in ein Film?Perma hat geschrieben: Ministerium für Liebe
Vor der Wahl hieß es es wird derzeit nicht umgesetzt weil es mit den Koalitionen Partner nicht nicht durchbringbar sein. Zu den Zeitpunkt wahr es die CDU-SPD. Nun haben wir die CDU-FDP Koalition nun sei es durchbringbar.Gast hat geschrieben:Wunschliste vor das Jahr 2010 vom Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekannt geworden.
Unter anderem werde in dem Katalog mit dem Titel „Vorbereitung Koalitionspapier“
in dem angeregt wird, dass künftig auch der Verfassungsschutz Computer online durchsuchen darf. Er soll zudem auf die Vorratsdatenspeicherung zugreifen dürfen. Außerdem soll der genetische Fingerabdruck als „erkennungsdienstliche Standardmaßnahme“ eingeführt werden. Neue Befugnisse wie Online-Durchsuchungen, Späh- oder Lauschangriffe für den Verfassungsschutz.
Gen-Analyse als Standart Ermittlungsinstrument. dass der Inlandsgeheimdienst künftig Computer online durchsuchen dürfen, was bisher ausschließlich dem Bundeskriminalamt zustehe. Auch auf die Daten der Vorratsdatenspeicherung solle er zugreifen dürfen. Ferner sollten dem Verfassungsschutz Lausch- und Spähangriffe in Privatwohnungen erlaubt werden. Der genetische Fingerabdruck solle laut dem Papier als „erkennungsdienstliche Standardmaßnahme“ erfasst werden statt wie bisher nur bei Straftaten von erheblicher Bedeutung und auf Anordnung eines Richters. Zusammenlegung von Polizei und Verfassungsschutz und BND ? Bundeswehr Einsatz im Inneren zb bei Demos gemeinsam mit der Polizei gegen das Volk. (Rollen demnächst Panzer gegen das Volk wenn sie für mehr Geld oder Bessere Bildung auf die Straße gehen?)
Wolfgang Schäuble plant eine Sexualstraftäter Datenbank in der alle mit der Neigung vorsorglich registriert werden sollen ähnlich dem Englischen Vorbild
ISA "Ministerium für Kindersicherheit".
Bist du behindert?Gast hat geschrieben:In Meinen Augen ist Deutschland inzwischen eine Diktatur.
Wo hast Du denn das gelesen?Gast hat geschrieben:Die Deutsche Regierung Pland ein Verschlüsselungs Verbot!
wow ich wusste doch das nazis alle pervers sind.Gast hat geschrieben:Der Deutsche hat mehr Freiheiten als ein Ami je haben wird. Er wird nicht per Todesstrafe gekillt- es gibt ein gutes Sozialsystem, etc. Pädophile werden in fast allen Ländern nicht toleriert, bzw nicht in punkto des Wunsches Sex zu haben mit Kindern. Deutschland ist da noch sehr tolerant. Wenn nicht, zieht doch aus ins All- Mars wäre eine Alternative.Gast hat geschrieben:Zu viele Federn gelassen aber der Deutsche lasst ja leider alles mit sich machen.Lobo hat geschrieben:Diktatur moechte ich nicht sagen (gibt ja keinen Fuehrer),Demokratie ist
es noch,aber hat schon viele Federn gelassen.
Wir Nähern uns der Diktatur.
Ich liebe mein Land über alles.