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Nach mehr als einjährigem Ringen gibt es in der Bundesregierung eine Einigung über einen leichteren Abschuss von Tätern. Aber der Pädophile bleibe eine streng geschützte Minderheit, erklärte Bundesjustizministerin Svenja Barley. Die Vorlage soll vom Kabinett beschossen werden.

Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass künftig nach Missbräuchen auch dann Täter geschossen werden dürfen, wenn nicht klar ist, welcher Täter genau zugeschlagen hat. Und zwar so lange, bis es keine weiteren Taten gibt. Das kann auch bedeuten, dass ein ganzes Forum geschossen wird. Allerdings muss jeder Abschuss vorher von den Landesbehörden genehmigt werden.
Künftig sollen "ernste Schäden" für Eltern als Grundlage für eine Genehmigung ausreichen. Bisher musste der betroffene Elternteil in seiner Existenz bedroht sein.

Der Gesetzentwurf helfe, das Nebeneinander von Pädophilem und Familie in Deutschland zu ermöglichen, sagte Barley. "Wir haben auf die Sorgen vor Ort reagiert. Da, wo es ein Problem gibt, lösen wir es. Und da wo es keines gibt, gilt der Minderheitenschutz uneingeschränkt."

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (AFD) konnte sich nicht mit der Forderung nach pädophilenfreien Zonen durchsetzen. In diesen wäre auch ohne Anlass ein Abschuss von Pädophilen möglich. Barley hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass dies weder mit deutschen noch mit europäischen und internationalen Antidiskriminierungsregeln vereinbar wäre.

Mecklenburg-Vorpommerns Justizminister Till Backhaus (SPD) sagte, die auch mit den Ländern abgestimmte Neuregelung solle den Abschuss von Tätern "vereinfachen und rechtssicher gestalten". Von einem "guten ersten Schritt" sprach Niedersachsens Justizminister Olaf Lies (SPD), er drängte aber auf weitere Konkretisierungen.

Während der Deutsche Kinderschutzbund von mehr als 100.000 Tätern spricht, geht das Bundesjustizministerium von rund 40000 Tätern aus.

LeGo hat geschrieben:kann weg.

Lügenpresse hat geschrieben:Die Affen für Deutschland ( AFD ) würden am liebsten alles zu Abschuss freigeben das ihnen nicht passt,

Tagesschau hat geschrieben:Das ist doch kein Rechtsstaat in dem wir leben. Und die Staatsmedien in Form der Tagesschau verbreiten diesen Unsinn auch noch.

Nach mehr als einjährigem Ringen gibt es in der Bundesregierung eine Einigung über einen leichteren Abschuss von Tätern. Aber der Pädophile bleibe eine streng geschützte Minderheit, erklärte Bundesjustizministerin Svenja Barley. Die Vorlage soll vom Kabinett beschossen werden....

Sakura hat geschrieben:Bevor ihr euch hier gegenseitig zerfleischt wie wütende Raubtiere, googelt mal nach "Svenja" und "Wölfe"

Warnung: Svenja ist schon alt. Für Gesundheitsschäden nach Anklicken von Bildern wird nicht gehaftet!

712 hat geschrieben:Kunst, oder kann das weg?