Interessantes aus Presse, Rundfunk, Internet.
Antworten
asgl
Beiträge: 1737
Registriert: 09.10.2008, 23:23
AoA: 11

Kipo-Gesetzesänderungen und die Fachleute

Beitrag von asgl »

Interview mit Prof. Dr. Sebastian Scheerer: "Punktuelle, unsystematische und risikoreiche Reaktion"

Das Justizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie vorgelegt. Auslöser war die Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathy. Sebastian Scheerer hat eine Stellungnahme mitunterzeichnet, in der die Verschärfung der Gesetze kritisiert wird. Das Strafrecht sei ein primitives Instrument und das BKA schon jetzt überfordert, meint der Kriminologe.

weiterlesen: http://www.lto.de/recht/hintergruende/h ... tzentwurf/


"Schon heute überfordert die schiere Fülle von eindeutig kinderpornografischem Material im Internet eingestandenermaßen sogar das Bundeskriminalamt (BKA). Die Aufgaben der Ermittler jetzt auch noch auf den sogenannten Graubereich der Kinderpornografie auszudehnen, ohne dass es wissenschaftliche Belege für die Notwendigkeit oder auch nur Zweckmäßigkeit dieser Maßnahme gibt, ist absurd und müsste bei konsequenter Anwendung des Legalitätsprinzips geradewegs ins Chaos führen."
Benutzeravatar
Lavinia Halbritter
Beiträge: 2184
Registriert: 28.07.2010, 21:57
AoA: Puppen

Re: Kipo-Gesetzesänderungen und die Fachleute

Beitrag von Lavinia Halbritter »

Den Entwurf gibt es jetzt auch öffentlich.
http://www.internet-law.de/wp-content/u ... t_2014.pdf
Und im Heiseforum einen guten Kommentar.
http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Di ... 7332/read/
Fetzer
Beiträge: 2959
Registriert: 15.05.2011, 15:50

Re: Kipo-Gesetzesänderungen und die Fachleute

Beitrag von Fetzer »

Ist doch so was von einfach!
Verbot von einwandfreien Sachen schürt das damit auf Umwegen gelenkte Bedürfnis durch den dunkelsten Wald voller Angst und Grauen zur Abscheu!
ehm... ich versteh nicht wie ich das anders sagen könnte!
"Psychoanalyse ist die Geisteskrankheit, für deren Heilung sie sich hält"

_____________________________________________Karl Kraus 1899
Antworten